Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB wurden zuletzt am 05 August 2023 aktualisiert.
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen TGB Deutschland GmbH, nachfolgend „TGB DE“ genannt, und dem Kunden sowie Lieferanten (nachfolgend auch „Besteller“ oder „Sie“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende andere Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt TGB DE nicht an, es sei denn, TGB DE hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2. Vertragspartner für alle Kunden ist
TGB Deutschland GmbH
Prinzregentenstrasse 24
83022 Rosenheim
E-Mail: [email protected]
USt/Id-Nr.: DE328437046
§ 2 Vertragsschluss, Kaufpreiszahlung und Lieferung
2.1. Die Darstellung der Artikel in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch Sie. Die Beschreibung der Waren stellt keine Beschaffenheitsgarantie oder Beschaffenheitsvereinbarung dar, es sei denn es handelt sich um die typische Beschaffenheit der Ware.
2.2. Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei TGB DE aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt zunächst keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Erst durch unsere Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zustande. Wir behalten uns vor in Einzelfällen nach Einsicht in Gewerbenscheinen und/oder Zertifikaten zu Fragen um sicherzustellen das unsere Produkte im richtigen Konttext verwendet werden--eine nicht zufriedenstellende Einsichtnahme kann zum Rücktritt vom Kaufvertrag führen, falls dieser schon zustande gekommen ist, oder zur Ablehnung Ihres Kaufangebotes.
2.3. Die Bestellung wird, vorbehaltlich des Lagerbestandes, nach Eingang der Zahlung umgehend an Sie versandt.
§ 3 Kaufpreiszahlung und Verzug des Käufers
Für Einkäufe bietet TGB DE grundsätzlich die Zahlart Paypal entsprechend dem Bestellformular an. In Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung behält sich TGB DE vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Soweit die vom Käufer gewählte Zahlungsart trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens TGB DE nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Käufers mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Käufer TGB DE die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages. Falls TGB DE ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von TGB DE seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist TGB DE dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Wenn der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer, der Geschäftskunde ist, bei dem ersten Anlieferungsversuch über.
§ 5 Preise und Versandkosten
Da nicht direkt an Verbraucher sondern and gewerblich handelnde Person und Entitäten vertrieben wird, sind alle angegebenen Preise netto ohne die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer und ausschließlich von Transport- und/oder Versandkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird dann im Warenkorb angezeigt. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Seite Bestellübersicht mitgeteilt.
§ 6 Wiederverkauf
Der gewerbliche Wiederverkauf von Produkten von TGB DE ist untersagt, sofern nicht schriftlich mit TGB DE eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen diese Bestimmung behält sich die TGB DE alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Bestellung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TGB DE. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von TGB DE nicht zulässig.
§ 8 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von TGB DE anerkannt sind.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der TGB DE mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an
TGB Deutschland GmbH
c/o Widerruf
Prinzregentenstraße 24
83022 Rosenheim
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren nicht.
§ 10 Ausschluss des Widerrufsrechts
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen besteht zur Lieferung von Waren, die gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht ist insbesondere dann ausgeschlossen, wenn Produkte bereits geöffnet, verwendet oder durch die Verwendung beschädigt wurden.
§ 11 Ausschluss der Haftung
Solange nichts anderes vom Gesetzgeber verlangt ist, sei darauf hingewießen, dass jegliche Haftung insbesondere auch für Mängel ausgeschlossen ist, wenn Sie die TGB DE Produkte unsachgemäß verwenden. Zur unsachgemäßen Verwendung zählen alle Anwendungen die nicht im öffentlich zugänglichen Anwendungsleitfaden (hier) aufgeführt sind. Zudem sei speziell darauf hingewießen, dass für die sachgemäße Verwendung ausschließlich die TGB LED Lampe (link) zu verwenden ist. Die Verwendung jeglicher anderen Lampen ist als unsachgemäße Verwendung einzustufen und ist auf Ihr eigenes Risko. Ebenfalls zählt das Verwenden von Produkten anderer Marken oder das Mischen verschiedener Marken zur unsachgemäßen Verwendung--so zum Beispiel das mischen eines TGB DE BIABs mit einer nicht-TGB DE Farbe oder das Mischen einer TGB DE Farbe mit einem nicht-TGB DE Top Coat.
§ 12 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz von TGB DE. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung 593/2008/EG über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)). Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von TGB DE.
§ 13 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
§ 14 Bedingungen für Mystery Boxen
Zusätzlich zu den zuvor genannten Bedingungen stimmen Käufer einer "Mystery Box" oder einer "Mystery Box Large" (im Weiteren „Box“ genannt) zu, dass jede Box unterschiedliche Produkte enthalten kann und das Kunden vor dem Kauf nicht über den Inhalt einer Box aufgeklärt werden müssen und keinen Anspruch darauf haben, dass ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Produktgruppe enthalten ist, solange die Summe des Warenwertes der enthaltenen einzelnen Produkte des Sortiments der TGB Deutschland GmbH den angegebenen Mindestwert nicht unterschreiten. Zudem stimmt der Käufer zu, dass Mystery Boxen vom Umtausch ausgeschlossen sind und dass sowohl einzelne oder alle Produkte weder ersetzt noch zurückgegeben werden können. Alle Bild- und oder Videomedien, die zur Bewerbung der Boxen verwendet werden, sind Beispiele, können jedoch keinen Aufschluss über die Inhalte der Boxen geben und bilden keine Grundlage für einen Anspruch darauf, dass Boxen bestimmte Produkte enthalten.
Zahlungsarten
Wir bieten Ihnen Paypal als Zahlungsdienstleister an. Die Versandkosten sind teilweise abhängig von der gewählten Zahlungsart. Die in der finalen Bestellübersicht angeführten Preise stellen Endpreise dar. Die Endsumme beinhaltet alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Einzelkaufpreis enthalten sondern werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
Versandkosten und Lieferinformationen
Die auf den individuellen Produktseiten genannten Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile wie zum Beispiel Versandkosten. Diese sind gesondert im Warenkorb am Ende des Bestellvorgangs ausgewiesen.
Wir liefern innerhalb Deutschlands und Österreichs und der Versand erfolgt mit Hermes, der Deutschen Post oder mit DHL. Die Versandlaufzeit beträgt in der Regel 1 – 3 Arbeitstage. Da die Versandkosten von der Paketgröße und Bestellsumme abhängen bedeutet das, dass die Versandkostenpauschale erst im Rahmen des Bestellprozesses endgültig berechnet werden kann. Die Versandkosten werden im Warenkorb auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und können ab einem bestimmten Mindestbestellwert auch entfallen.